Wie haltbar ist Dieter Gorny als Digitalbeauftragter?

Als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ende März seinen guten Bekannten Dieter Gorny, seines Zeichens Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI), zum “Beauftragten für kreative und digitale Ökonomie” ernannte, da gab es manch einen kritischen Kommentar. Der Cheflobbyist der Musikbranche ist bislang bekannt für seine eindeutigen Positionen z.B. in Sachen Urheberrecht – was wiederum bei netz-/kulturpolitisch anders aufgestellten Gruppen wie das berühmte rote Tuch wirkt.

Der Politiker Malte Spitz von den Grünen hat sich nun im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die detaillierten Vorgänge rund um die Gorny-Bestellung vom BMWi zusenden lassen und das PDF mittlerweile auch auf seiner Website veröffentlicht. Für ihn ist Gorny als Digitalbeauftragter nun nicht länger haltbar. Das Ministerium habe nicht etwa einen geeigneten Kandidaten für ein vorab umrissenes Tätigkeitsfeld gesucht, Gorny habe sich dieses vielmehr selbst entworfen – und auch praktisch seinen Arbeitsvertrag selbst geschrieben.

Diese Neuigkeiten (die Spitz merkwürdigerweise ein paar Wochen bis zur jetzigen parallelen Veröffentlichung im Spiegel für sich behielt…) hören sich zunächst bedenklich an – letztlich scheint das Ganze aber eher ein Sturm im Wasserglas als ein Skandal zu sein.

Denn schließlich ist Gornys Tätigkeit ehrenamtlich, vollkommen unentgeltlich und – wie aus den Dokumenten hervorgeht – so vage umrissen, dass im Grunde nicht viel konkretes mehr als der schön klingende Titel und der Prestigefaktor gelegentlicher Auftritte in der Rolle übrigbleibt.

Am interessantesten in dem von Malte Spitz vorgelegten Dokument sind eigentlich die Einblicke in die Bürokratie-Maschine einer Behörde: Die Spitzenbeamten bemühen sich redlich, eifrig und am Schluss auch erfolgreich, die inhaltliche Nullnummer in eine juristisch niet- und nagelfeste Form zu bringen.

DRadio Wissen – Schaum oder Haase vom 31.8.2015 (Moderation: Till Haase)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.