Es ist ein reichlich langer Weg, den Max Schrems zu gehen hat – von ersten eigenen Auskunftsersuchen an Facebook bis zur heutigen Anhörung vor dem EuGH hat sich nicht nur der Social-Media-Gigant aus den USA störrisch gezeigt, auch die zuständige Datenschutzbehörde in Irland musste zum Jagen getragen bzw. gescheucht werden bzw. ist nach wie vor unwillig, in der Verletzung des “Safe Habour”-Prinzips durch Facebook ein Problem zu sehen.

Andere bei der Anhörung beteiligten Staats- bzw. Datenschutzvertreter sehen die Sachlage allerdings genau wie Schrems – da könnte sich also durchaus etwas zusammenbrauen, was dann in Sachen Datenschutz eine grundsätzliche Nachjustierung des Verhältnisses zwischen der EU und den USA erfordern würde.

DRadio Wissen – Schaum oder Haase vom 24.3.2015