Umgerechnet 49 Cent Steuern für jedes Gigabyte Internet-Traffic – das hört sich gar nicht gut an. Vor allem für exzessive Film-Sauger oder -Streamer nicht. Aber auch von Power-Usern oder Multimedia-Konsumenten auf der Höhe der Technik einmal abgesehen: Die ungarische Regierung ist ohnehin reichlich verdächtig, was den freien Meinungs- und Informationsaustausch angeht. Und ob eine Verteuerung von zeitgemäßer Kommunikation einer Wirtschaft gut tut, die ohnehin in heftigen Schwierigkeiten steckt, ist auch die Frage – andere Länder fördern eher einen Gratis-Netzzugang als Konjunkturspritze.

Andererseits – nach der Deckelung der Steuer auf 2,30 Euro pro Monat ist die ganze Sache gar nicht mehr so absurd. Zumindest nicht, wenn man berücksichtigt, dass es in Ungarn auch bislang schon eine Abgabe auf „normale“ Telefonie und auf Kurzmitteilungen gibt und sich die neue Steuer ja angeblich ohnehin nicht an die Bürger, sondern nur an die „Telekom-Multis“ richten soll.

DRadio Wissen · Regierungspläne: Internetsteuer in Ungarn.

DRadio Wissen – Schaum oder Haase vom 29.10.2014

Nachklapp 31.10.2014: Regierung kippt Steuerpläne

Da lag ich daneben mit meiner Einschätzung: Premier Viktor Orban ist doch „eingeknickt“ und hat die Internetsteuer-Pläne vorerst zurückgenommen. Anscheinend kam der Protest nicht nur aus den Reihen der Opposition, sondern auch aus dem eigenen Lager – damit stimmte dann die politisch-ökonomische Kosten-Nutzen-Rechnung nicht mehr…